Arbeitsmarkt Mindestlohn: Wuppertaler SPD fordert 12 Euro

Wuppertal / Berlin · Die Wuppertaler SPD spricht sich dafür aus, den Mindestlohn auf 12 Euro pro Stunde zu erhöhen. Seit dem 1. Januar 2019 liegt er bei 9,19 Euro, im kommenden Jahr steigt er auf 9,35 Euro.

 Heiner Fragemann (li.) und Stefan Kühn.

Heiner Fragemann (li.) und Stefan Kühn.

Foto: Wuppertaler Rundschau / Max Höllwarth

"Vom Mindestlohn muss man leben können. Sonst verdient er nicht den Namen Mindestlohn", so SPD-Vorsitzender Heiner Fragemann. Die für das Jahr 2020 vorgesehen Überprüfung solle für eine einmalige deutliche Erhöhung genutzt werden. Danach könne es beim üblichen Verfahren eines Vorschlags durch die zustädige Kommission bleiben. Nur bei 12 Euro sei der Mindestlohn existenzsichernd, so SPD-Vize und Sozialdezernent Stefan Kühn. Nach Einschätzung der beiden Sozialdemokraten würden in Wuppertal rund 15.000 Beschäftigte von einer Erhöhung profitieren.

Die Wuppertaler SPD fordert unterdessen, dass mehr Beschäftigte in Betrieben mit einem Tarifvertrag arbeiten. Daher sollten mehr Tarifverträge für allgemeinverbindlich erklärt werden und allen Beschäftigten der Branche zu Gute kommen. "Der Mindestlohn ist nur die Untergrenze der Bezahlung. Wichtiger sind Tariflöhne, unbefristete Arbeitsverträge und starke Betriebsräte", so Fragemann und Kühn.

Die SPD hat ihre Vorschläge an Bundesarbeitsminister Hubertus Heil geschickt, damit der sie in die Verhandlungen auf der Bundesebene einfließen lässt.

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