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Jung bleibt Vize des Städtetags

Jung bleibt Vize des Städtetags

Wuppertals Oberbürgermeister Peter Jung ist erneut zum stellvertretenden Präsidenten des Deutschen Städtetages gewählt. An der Hauptversammlung in Dresden hatten rund 1.000 Delegierte aus der gesamten Bundesrepublik teilgenommen.

Neue Präsidentin ist die Ludwigshafener Oberbürgermeisterin Eva Lohse.

Die Zusammenkunft stand unter dem Motto "Deutschland braucht leistungsfähige Städte — Investitionskraft stärken, Strukturschwäche bekämpfen". Themen waren unter anderem unter anderem die Flüchtlingsproblematik, der demografische Wandel und die kommunale Infrastruktur.

Jung: "Ich bin stolz darauf, diese wichtige und verantwortungsvolle Funktion weiter wahrnehmen und meine elf Jahre Erfahrung als Oberbürgermeister in Wuppertal in diese Aufgabe mit einbringen zu können. Die Kommunen brauchen eine starke Stimme, um auf ihre Belange aufmerksam machen — denn hier leben und arbeiten die Menschen und hier können sie konkret mitgestalten. Demokratie findet in den Kommunen statt."

Weiter sagte er: "Wir müssen dafür sorgen, dass in Deutschland gleichwertige Lebensverhältnisse hergestellt werden. Die Kluft zwischen finanzstarken und finanzschwachen Kommunen, die heute vielerorts zu verzeichnen ist, muss überbrückt werden. Deshalb werde ich mich weiter dafür einsetzen, dass die Altschuldenproblematik jetzt bald gelöst wird. Viele Kommunen haben überhaupt keine Gestaltungsspielräume mehr, weil ihre Schulden, die zum größten Teil nicht selbst verschuldet sind, sie erdrücken. Wir brauchen deshalb einen Finanztopf, der gemeinsam von Bund, den Ländern und den Kommunen gespeist wird, aus dem diese Altschulden — für Wuppertal immerhin rund 1,5 Milliarden Euro — getilgt werden. Darüber hinaus müssen wir den Investitionsstau auflösen. Deshalb sind wir dem Bund dankbar, dass er für finanzschwache Kommunen — und dazu gehört Wuppertal — bis 2018 insgesamt 3,5 Milliarden Euro zur Verfügung stellen wird. Damit können die Städte längst überfällige Investitionen tätigen, also städtische Gebäude reparieren und energetisch sanieren und Straßen instand setzen. Ich hoffe sehr, dass diese Mittel bald auch nach Wuppertal fließen, denn wir brauchen sie dringend!"