Kommunale Klimaschutzprojekte „Auch Wuppertal wird unterstützt“
Wuppertal / Düsseldorf · Der Wuppertaler CDU-Kreisvorsitzende Gregor Ahlmann begrüßt, dass mit 40 Millionen Euro das NRW-Programms „Kommunale Investitionen in Klimaschutzprojekte" fortgesetzt wird. Einen entsprechenden Beschluss hat der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags am Donnerstag (25. August 2022) getroffen.
„Durch die Aufstockung der Mittel wird auch Wuppertal darin unterstützt, unter anderem investitionsbegleitende Maßnahmen für mehr Klimaschutz durchzuführen, erneuerbare Energien einzusetzen, emissionsarme Mobilität und Klimaschutztechniken zu fördern. Ziel ist es Investitionen in den Klimaschutz in den Kommunen zu fördern. Die Kommunen werden dabei unterstützt sich modern, klimafreundlich und lebenswert aufzustellen und die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abzufedern“, so Ahlmann.
Mitte 2020 hatte der Haushalts- und Finanzausschuss insgesamt 50 Millionen Euro aus dem NRW-Rettungsschirm für kommunale Klimaschutzprojekte bewilligt. Die bewilligten Gelder sind allerdings zum gegenwärtigen Zeitpunkt vollständig ausgegeben oder durch Bewilligungsbescheide gebunden.
„Der durch Corona-bedingte Maßnahmenstau in den Kommunen ist weiterhin hoch. Der Aufstockungsbetrag in Höhe von 40 Millionen Euro spiegelt den erwartenden Mittelbedarf der zweiten Jahreshälfte wider, welcher sich anhand der bereits verausgabten Mittel und aktuellen Antragseingänge der Monate Januar bis Juni 2022 ergibt. Aufgrund der zu erwartenden hohen Nachfrage wird davon ausgegangen, dass die Mittel bis spätestens Ende 2022 verausgabt werden“, so die CDU.
