„Die Entscheidung von Präsident Trump, die militärische Unterstützung für die Ukraine einzustellen, hat die Sicherheitslage in Europa dramatisch verschärft. Angesichts dieser Entwicklung ist es unabdingbar, dass Deutschland und die EU ihre Verteidigungsanstrengungen massiv verstärken, um unsere Souveränität und territoriale Integrität zu wahren”, sagt Nettekoven, der freigestellter Berufsoffizier der Feldjägertruppe ist.
Die geplanten Investitionen in Höhe von jeweils 400 bis 500 Milliarden Euro müssten nicht nur der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit, sondern auch der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands dienen: „Unsere Infrastruktur – Straßen, Schienen, Brücken und Energienetze – muss so ausgebaut und modernisiert werden, dass sie im Ernstfall belastbar und durchsetzungsfähig ist. Nur so können wir die Mobilität und Einsatzbereitschaft unserer Streitkräfte sicherstellen.“
Laut Berechnungen des Instituts für Wirtschaftsforschung (IW) würden die geplanten Sondervermögen deutliche gesamtwirtschaftliche Impulse setzen. Ein Infrastruktur-Sondervermögen über zehn Jahre führe demnach zu zusätzlichen öffentlichen Investitionen von 50 Milliarden Euro pro Jahr. In diesem Zeitraum sei mit einem Anstieg der Industrieproduktion um ein Prozent und des BIP-Niveaus um 0,9 Prozent zu rechnen. Zumindest kurzfristig positive Konjunktureffekte seien auch bei den Verteidigungsausgaben zu erwarten.
Nettekoven: „Dies ist keine Frage der Parteipolitik, sondern eine staatspolitische Verantwortung. Egal ob alter oder neuer Bundestag – Deutschland liegt im Herzen Europas und muss politisch stark und in der Verteidigung handlungsfähig sein. Die Zeiten des Friedens sind leider vorbei, daher sind Investitionen in Verteidigung und Infrastruktur unabdingbar.”
Um die militärischen Fähigkeiten Deutschlands zu stärken und die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr wiederherzustellen, sei eine deutliche Aufstockung der Verteidigungsausgaben zwingend erforderlich: „Nur eine enge Abstimmung und Verzahnung zwischen Investitionen in Verteidigung und Infrastruktur kann die Wehrhaftigkeit und Resilienz Deutschlands umfassend stärken. Wir müssen unserer Verantwortung in Europa gerecht werden und uns als verlässlicher Partner präsentieren.“
