Wuppertaler SPD-Chef Köksal „Für alle Demokratinnen und Demokraten ein Weckruf“
Wuppertal · Nach dem Erfolg der AfD bei der Landratswahl im thüringischen Sonneberg fordert die Wuppertaler SPD „Antworten, die Fragen und Ängste der Menschen klären“.
„Wie groß die Unzufriedenheit mit demokratischen Parteien auch ist: Das ist kein Grund, Rechtsextremisten zu wählen. Punkt“, meint der Wuppertaler SPD-Vorsitzende Servet Köksal als Reaktion auf die Wahl eines AfD-Mitglieds zum Landrat des Landkreises Sonneberg in Südthüringen.
Es gebe ein Problem „mit sich verfestigenden rechtsextremen Wahlergebnissen“. Das habe sich unter anderem bei der vergangenen Bundestagswahl in Thüringen gezeigt, wo ein Viertel der abgegebenen Erst- und Zweitstimmen an die AfD gingen, die in vier der acht Bundestagswahlkreise vorne lag. Auch in Wuppertal habe es bei den Wahlen der vergangenen Jahre vereinzelte Stimmbezirke gegeben, „deren Ergebnisse eine Mahnung sind“.
Köksal: „Das Ergebnis am vergangenen Sonntag zeigt eine Kontinuität, die für alle Demokratinnen und Demokraten ein Weckruf sein muss. Die wichtigste Schlussfolgerung lautet, dass Demokraten sich in Sprache und Form jederzeit und überall deutlich von den Feinden unserer Verfassung unterscheiden müssen.“
Gleichzeitig müssten sich alle demokratischen Kräfte „von der Kommunalpolitik bis zum Bundestag kritisch selbst reflektieren, ob ihre Antworten von den Menschen verstanden werden und ihre Fragen und Ängste klären. Der Streit um das Heizungsgesetz als auch weitere unbeantwortete Sorgen, die viele Menschen betreffen, sind nicht hilfreich. Wir müssen Alternativen zu Hass, Hetze und Populismus bieten. Einen demokratischen Mitbewerber in dieser Situation als Hauptgegner zu erklären, wie es der Vorsitzende der CDU im Anschluss an die Landratswahl vom vergangenen Sonntag gemacht hat, bildet genau das Gegenteil dessen, was jetzt geboten ist.“
