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Aus für das Hardtprojekt: „Problem liegt in Berlin“

Aus für das Hardtprojekt : „Problem liegt in Berlin“

Zum 31. Januar muss die GESA die Zahl ihrer Arbeitsgelegenheiten von rund 300 auf 250 reduzieren, da der Bund die Zuwendungen an das Jobcenter um bis zu 20 Prozent gekürzt hat.

"Opfer dieser Kürzungen ist die Maßnahme auf der Hardt, die wir komplett einstellen. Das Problem liegt in Berlin, durch die langwierige Regierungsbildung gilt noch der vorläufige Finanzplan vom ehemaligen Finanzminister Schäuble, der die Kürzungen bei Wiedereingliederungsmaßnahmen von Langzeitarbeitslosen vorsieht. Ich habe sofort mit unseren Bundestagsabgeordneten Jürgen Hardt und Helge Lindh gesprochen, die dieses Problem differenzierter sehen", so GESA-Geschäftsführer Ulrich Gensch.

Zwar ist die GESA in Wuppertal der Anbieter mit den meisten Plätzen bei den sogenannten Ein-Euro-Jobbern, aber auch Alpha e.V., Proviel, Wichernhaus, Caritas, Diakonie und andere sind betroffen. Durch den Protest der auf der Hardt beschäftigten Mitarbeiter (die Rundschau berichtete) rückte jedoch die GESA in den Blickpunkt. "Wir begrüßen es, dass sich die Menschen dort selbst an die Öffentlichkeit gewendet haben, doch entsteht ein falsches Bild. Die Maßnahme auf der Hardt gibt es nicht seit 22, sondern in der Form erst seit zehn Jahren. Außerdem handelt es sich nicht um Langzeitarbeitsplätze, sondern um eine Maßnahme, die in der Regel auf ein Jahr beschränkt ist, zum 31. Januar ausläuft und jedes Jahr neu beantragt werden muss. Nicht wir entscheiden die Fortsetzung der Maßnahme für einen Teilnehmenden, sondern der jeweilige Fallmanager des Jobcenters, der dafür zuständig ist", erklärt Gensch, der hofft, dass die neue Regierung die Kürzungen zurücknimmt. Dass die Hardt-Maßnahme wegfällt habe auch daran gelegen, dass man hier keine Frauen mit Migrationshintergrund einsetzen könne, so Gensch.

Unabhängig davon bleiben der GESA noch 250 Plätze, um Langzeitarbeitslose wieder fit für den ersten Arbeitsmarkt zu machen, etwa im Holzenergiehof oder im Brockenhaus. "Uns kommt es nicht in erster Linie auf die Maßnahme an, es geht um den Menschen, wir wollen ihn wieder eingliedern und wenn alles gut läuft, ihm den Weg in den ersten Arbeitsmarkt ebnen", so Gensch, der die Entscheidung aus Berlin als falsch beurteilt. "Die kennen die Situation vor Ort nicht, zwar hat sich die Arbeitsmarktsituation verbessert, aber wenn man in Wuppertal von einer Arbeitslosenquote von 8 Prozent ausgeht darf man nicht vergessen, dass alle Teilnehmer von Arbeitsmaßnahmen nicht eingerechnet sind. Würde man sie dazu zählen, hätten wir Zahlen wie im Ruhrgebiet, denn gerade bei den Langzeitarbeitslosen liegen wir weit über dem Durchschnitt".

Dem Jobcenter stehen laut Gensch aktuell für das Jahr 2018 nur 32,5 Millionen Euro im Eingliederungstitel zur Verfügung - statt 33,5 Mio Euro im Jahr 2017. Dem gegenüber stünden allerdings rund 4.000 Menschen mehr im Leistungsbezug als im Vorjahr. Dadurch komme ein Fehlbedarf von rund 4,3 Millionen Euro beim Jobcenter zustande.