Unwetterschäden machen Sorgen Wuppertaler Finanzen: Haushaltsloch wird kleiner

Wuppertal · Die Stadt Wuppertal rechnet nun mit einem etwas geringeren Defizit für das laufende Haushaltsjahr. Die Kämmerei geht aktuell von einem Minus in Höhe von 6 Millionen Euro aus. Im Haushaltsplan ist ein Fehlbetrag von 6,8 Millionen Euro ausgewiesen.

 Stadtkämmerer Johannes Slawig.

Stadtkämmerer Johannes Slawig.

Foto: Sebastian Jarych

"Nach wie vor belasten geringere Gewerbesteuereinnahmen mit 5 Millionen Euro und höhere Personalkosten mit über 7 Millionen Euro das Jahresergebnis. Demgegenüber stehen Verbesserungen bei den Kosten der Unterkunft (4 Millionen Euro) sowie im Bereich Soziales (5,8 Millionen Euro)", teilte die Verwaltung am Dienstag (16. Oktober 2018) mit.

Ein "erhebliches Risiko" stelle die Beseitigung der Unwetterschäden vom 29. Mai dieses Jahres dar. Die Erfassung der Kosten sei weitgehend abgeschlossen. Nach den Auswertungen der Rückmeldungen belaufe sich die Schadenshöhe auf zurzeit rund 7,5 Millionen Euro. Davon seien mindestens 5,5 Millionen Euro Infrastruktur- sowie Gebäudeschäden zuzuordnen.

"Eine Mitfinanzierung von Kosten zur Wiederherstellung beschädigter oder zerstörter Infrastruktur, wozu unter anderem Straßen, Gebäude und Kanäle gezählt werden, durch das Land ist ausdrücklich nicht zulässig. Diese müssen allein von der Stadt getragen werden. Beim Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung wird jetzt ein Antrag auf eine Bedarfszuweisung vorbereitet", so das Rathaus. In welcher Höhe eine Kostenerstattung zu erwarten ist, lasse sich daher noch ebenso wenig erkennen wie die haushaltsmäßigen Auswirkungen.

"Wuppertal bleibt weiter auf Sanierungskurs. Der ausgeglichene Haushalt ist auf der Zielgeraden. Die Entwicklung ist der guten Konjunktur, günstigen Zinssätzen, der Konsolidierungshilfe und vor allem der Haushaltsdisziplin zu verdanken", sagt Oberbürgermeister Andreas Mucke.

Stadtkämmerer Johannes Slawig: "Wenn dieser positive Trend sich fortsetzt, bin ich zuversichtlich, dass wir schon in diesem Jahr dem Haushaltsausgleich sehr nahe kommen. Dies wäre ein wunderschöner Einstieg in das nächste Jahr, in dem wir wieder einen ausgeglichenen Haushalt erreichen wollen und werden. Dafür müssen wir aber auch weiterhin die konsequente Haushaltsdisziplin uneingeschränkt fortsetzen."

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