Grundsatzbeschluss FDP gibt Abstimmung über Seilbahn frei
Wuppertal · Die Freien Demokraten im Rat der Stadt Wuppertal heben für die Abstimmung zum Grundsatzbeschluss über die Seilbahn den "Fraktionszwang" auf.
"Der freiwillige Ratsbürgerentscheid, der in Städten wie Hamm oder Bielefeld schon in Anlehnung an den gesetzlich normierten Ratsbürgerentscheid erfolgreich durchgeführt wurde, wäre unserer Ansicht nach auch bei der Seilbahn ein geeignetes Verfahren, was der Sache dienlich gewesen wäre", so der Fraktionsvorsitzende Alexander Schmidt. "Wir haben dieses Verfahren gefordert, müssen aber akzeptieren, dass es in Wuppertal von Verwaltung und Großer Kooperation nicht gewollt ist. Wir hatten uns dabei mehr Möglichmachen und weniger Bedenken erhofft."
Nach Ansicht der Freien Demokraten hätten damit die unterschiedlichen Interessen, insbesondere der Vereine pro und kontra Seilbahn, eingebunden und so eine größere Toleranz gegenüber dem letztendlich dann getroffenen Bürgervotum geschaffen werden können.
Schmidt: "Die Entscheidung, die wir den Bürgern so an die Hand geben wollten, werden nun unsere Fraktionsmitglieder in erster Linie als Bürger und erst in zweiter Linie als Angehörige einer Fraktion treffen. Wir haben uns nach intensiver Diskussion auf die Freigabe der Abstimmung verständigt, um den Argumenten für oder gegen eine Seilbahn und insbesondere den subjektiven Wertungen jedes Einzelnen in gebührender Form Rechnung zu tragen."
Die Freien Demokraten hätten sich von allen Beteiligten "mehr Mut gewünscht, um die Entscheidung über ein solch stadtbildprägendes, großes Projekt auf möglichst viele Schultern zu legen". Schmidt: "Wir stellen uns aber gerne der Verantwortung und werden auch nach der Abstimmung des Rates das Gespräch mit den unterschiedlichen Interessengruppen suchen und ein mögliches Verfahren kritisch begleiten."
