Ronsdorf Grüne bleiben BV-Sitzung fern
Wuppertal · Die Grünen haben am Dienstag (13. April 2021) die Sitzung der Bezirksvertretung in Ronsdorf boykottiert. Zugleich fordern sie „klare Regeln“.
„Während in Oberbarmen die BV-Sitzung aufgrund der stetig hohen Inzidenzwerte und der deutlich ansteckenderen Virusmutation B 1.1.7. abgesagt, wurde findet die BV-Sitzung in Ronsdorf statt. Trotz Bitten um Verschiebung ins Digitale, was in dem Fall lediglich ein Austausch ohne Beschlüsse gewesen wäre, oder gänzlichen Ausfall, weil keine notwendigen oder eilbedürftigen Entscheidungen anstehen, hat sich der Ronsdorfer Bezirksbürgermeister trotzdem dazu entschieden, die Sitzung stattfinden zu lassen“, teilten die Grünen im Vorfeld mit.
Fraktionssprecherin Claudia Schmidt: „Abgesehen von der eigenen Sicherheit. sich nicht anzustecken, sehen wir uns auch in der Verantwortung, vorbildlich voranzugehen. Während in nächster Zeit erweiterte Beschränkungen für Bürgerinnen und Bürger dazu führen sollen, dass die dritte Welle endlich gebrochen wird, sehen wir es als erforderlich an, dass nicht dringend notwendige Präsenzsitzungen bis auf Weiteres ins Digitale verschoben werden bzw. ausfallen. Denn 51 mögliche Kontakte in einem Raum mit freiwilliger Testung sind eindeutig zu viele Kontakte in der momentanen Pandemie-Situation.“
Mit Ausgangsbeschränkungen, wieder strengeren Kontaktbeschränkungen und Schließungen im Freizeitbereich solle unter anderem die Pandemie in den Griff bekommen werden: „Klare Vorschriften für die Durchführung von politischen Gremien gibt es aber immer noch nicht. Während das Argument von freiwilligen Tests jenes ist, dass Menschen nicht an der Ausübung ihres Mandates gehindert werden dürfen, stellt sich ernsthaft die Frage, ob nicht die Personen an der Ausübung ihres Mandates gehindert werden, die sich klare Regeln wünschen (z.B. verpflichtende Tests, feste Sitzordnung, begrenzte Gastzahlen), um ihr Mandat ausüben zu können.“
