Wuppertaler Finanzen SPD fordert mehr Informationen zum Haushalt
Die Wuppertaler SPD fordert Kämmerer Dr. Johannes Slawig auf, die Beratungen zum Haushaltsplan transparenter zu gestalten.
In seiner Haushaltsrede habe Slawig mehrfach darauf hingewiesen, welcher Mehrbedarf von den einzelnen Geschäftsbereichen angemeldet worden sei. Slawig habe mitgeteilt, dass er davon nur rund ein Drittel habe aufnehmen können.
„Da drängt sich doch für die Politik die Frage auf, welche dieser angemeldeten Mehrbedarfe keine Berücksichtigung gefunden haben. Wie soll Kommunalpolitik die Aufstellung des Haushaltsplanes transparent nachvollziehen, wenn diese Informationen dem Rat im Detail nicht vorgelegt werden?", so der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Jürgen Reese.
„Wuppertal gemeinsam neu erfinden" habe Oberbürgermeister Prof. Dr. Uwe Schneidewind als Zielsetzung ausgegeben. „Gerade um die Zusammenhänge zwischen den Fokusfeldern und dem Haushaltsplan richtig einordnen zu können, haben die Fraktionen von SPD und FDP in der Sitzung des Finanzausschusses beantragt, dass den Mitgliedern des Rates oben genannte Informationen aufgearbeitet vorzulegen sind“, so die Sozialdemokraten.
Reese: „Warum Grüne und CDU gegen diesen Antrag stimmten, wurde in der Sache nicht erläutert. Wohlmöglich könnte das so genannte Kernbündnis über Informationen verfügen, die nicht geteilt werden sollten. Da ist es gut, dass der Ausschuss dem Antrag von SPD und FDP zugestimmt hat.“
