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Erklärung von Minister Reul
Unwetter: Land sagt Wuppertal Hilfe zu

Erklärung von Minister Reul: Unwetter: Land sagt Wuppertal Hilfe zu
Wie hier auf dem Wall waren die Kanalsysteme überfordert. FOTO: Claudia Otte
Wuppertal. Die NRW-Landesregierung hat beschlossen, die Stadt Wuppertal und ihre betroffenen Bürgerinnen und Bürgern nach dem schweren Unwetter vom 29. Mai zu unterstützen.

"Der Starkregen hat in Wuppertal einen katastrophalen Schaden verursacht. Nun müssen wir uns gemeinsam an die Aufräumarbeiten machen, die viele Menschen vor große Herausforderungen stellen", so NRW-Innenminister Herbert Reul.

Das Land hat demnach finanzielle Unterstützung für Privathaushalte beschlossen, deren Hausstand oder Gebäude stark beschädigt wurden. Hier greife die Soforthilfe des Landes. Diese kann seit diesem Jahr bei Unwetterkatastrophen gewährt werden. Damit können die Bürger dringend notwendige Anschaffungen tätigen. Auch Kleingewerbetreibende und Landwirte können Soforthilfe erhalten. "Innerhalb kurzer Zeit fielen große Regenmengen und es wurden viele Gebäude überflutet. Wir müssen daher diejenigen unterstützen, bei denen eine Versicherung nicht greift", erklärt Innenminister Reul.

Wuppertal stach durch sehr hohe Niederschlagswerte, eine überdurchschnittlich hohe Zahl an Einsatzkräften sowie eine außergewöhnliche Schadenslage, die sich in diesem Fall in substantiellen Schäden der Bausubstanz zeigte, hervor. "Vor allem die gravierenden Schäden der Bausubstanz sind erschreckend und übersteigen gewöhnliche Unwetterschäden um ein Vielfaches", so Reul.

Besonders schwer traf es die Universität Wuppertal, bei der im Gebäude am Haspel ein Dach einstürzte und schwere Schäden an Lehr- und Forschungsmaterialien entstanden. Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW werde die entstandenen Gebäudeschäden beheben, heißt es. Zudem prüfe das Land weitere Hilfen für die Hochschule. "Die Schäden an der Universität sind nicht nur baulicher Art, sondern betreffen auch den Wissensschatz der Stadt. Hier müssen wir abwarten, bis die abschließende Beurteilung der Schäden vorliegt", sagt Reul.

Zudem steht das Land mit der Stadt Wuppertal in Kontakt und wird eine mögliche Unterstützung durch das so genannte Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 (GFG 2018) prüfen. Es gewährt Kommunen finanzielle Unterstützung bei außergewöhnlichen oder unvorhersehbaren finanziellen Belastungssituationen. "Eine finanzielle Unterstützung der Kommunen ist nicht ausgeschlossen. Die abschließende Beurteilung der Lage steht zurzeit aber noch aus", erläutert Reul.

Am 1. Juni 2018 hatte der Minister die Stadt Wuppertal, um sich ein Bild der Lage vor Ort zu machen. "Die Bilder aus Wuppertal haben mich erschüttert. Ich wollte mit eigenen Augen sehen, was das Unwetter angerichtet hat und den zahlreichen Einsatzkräften persönlich danken", erklärt Reul. Die zuständigen Ressorts der Landesregierung werden auch mit der Stadt und der Universität Wuppertal Gespräche führen, um diese bei der Bewältigung ihrer durch die Unwetter entstandenen außergewöhnlichen finanziellen Belastung zu unterstützen.

Die Sommergewitter nehmen immer mehr an Intensität zu. Insgesamt gab es den vergangenen Wochen zahlreiche weitere Städte, die von örtlichem Starkregen überrascht wurden. Die Schäden erreichten laut den Berichten der Bezirksregierungen jedoch kein katastrophales Ausmaß wie in Wuppertal. OB Andreas Mucke hatte sie auf rund zehn Millionen Euro beziffert.

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