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Parallel zur Bundestagswahl
Seilbahn: FDP für Ratsbürgerentscheid

Parallel zur Bundestagswahl: Seilbahn: FDP für Ratsbürgerentscheid
Das Modell der Seilbahn. FOTO: Raina Seinsche
Wuppertal. Die Wuppertaler FDP will die Frage, ob eine Seilbahn vom Hauptbahnhof über die Uni zum Küllenhahn gebaut wird, mit Hilfe eines Ratsbürgerentscheids klären lassen. Als Termin schlägt sie in einem Antrag zur Ratssitzung am 20. Februar den Tag der Bundestagswahl im September vor.

"Bei einer Seilbahn handelt es sich um ein gleichermaßen stadtbildprägendes wie auch nahverkehrsbeeinflussendes Projekt, was bereits im Vorfeld kontroverse Diskussionen in Politik und Bürgerschaft ausgelöst hat", so der FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Schmidt. "Es stehen sich seit geraumer Zeit zwei Bürgerinitiativen gegenüber. Dieses Projekt ist in vielfacher Hinsicht bedeutend und sollte unserer Auffassung nach nicht einfach durchgesetzt oder abgeblockt werden. Stattdessen sollte diese Entscheidung in die Hände der Bürgerinnen und Bürger gelegt werden."

Der Kreisvorsitzende Marcel Hafke: "Das Land hat durch die Erweiterung der Gemeindeordnung den Kommunen die Möglichkeit gegeben, in Fragen, die hochumstritten und durch die Bürger abstimmbar sind, ihre Bürgerinnen und Bürger entscheiden zu lassen. In dieser zentralen Frage sollten alle Wuppertaler das letzte Wort haben."

Eine Bürgerinitiative kämpft gegen den Bau der Seilbahn. FOTO: Eduard Urssu

Die Abstimmung parallel zur Bundestagswahl durchzuführen sei ideal: "In den kommenden Monaten liegen sämtliche Gutachten und Informationen zu den Fragen der Fahrgastzahlen, der Wirtschaftlichkeitsberechnung und Gestaltungsvorschläge vor. Und somit gibt es ausrechend Vorlauf, das Ratsbürgerentscheid-Verfahren von Seiten der Verwaltung ordentlich vorzubereiten und die Bürger umfassend zu informieren. Parallel zur Bundestagswahl kann dann abgestimmt werden, ohne hohe zusätzliche Kosten zu verursachen." Schmidt: "Der Ratsbürgerentscheid ist echte Bürgerbeteiligung, die dazu geeignet ist, eine breit getragene Entscheidung für ein solches Großprojekt herbeizuführen und somit zu einer Befriedung der unterschiedlichen Interessensgruppen in Wuppertal zu bewirken."

Zur Umfrage (bis 20. Januar 2017, 11 Uhr): hier klicken!