Schwachstellen aufdecken

Wuppertal · Fraktion und Kreisverband der Grünen sowie die Linke-Ratsfraktion laden am Dienstag (10. Mai 2016) um 19 Uhr zu einer Diskussionsveranstaltung mit dem Titel "Rechte Gewalt und Polizeiversagen — auch in Wuppertal?

" ins VHS-Gebäude an der Auer Schulstraße 20 ein.

Die Einleitung übernimmt Marat Trusov (Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus im Regierungsbezirk Düsseldorf). Danach diskutieren der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Bialas, die Grünen-Landtagsabgeordnete Verena Schäffer und Dieter Nelles, der die Aktion "Wuppertal - Kein Ort für Nazis" sowie die Opferberatung Rheinland vertritt. Es moderiert der Historiker Professor Dr. Heinz Sünker von der Bergischen Universität. Die im Vorfeld eingeladene Polizeipräsidentin Birgitta Radermacher hat abgesagt.

Grüne und Linke schreiben ihrer Einladung: "Der Angriff von drei Hogesa-Aktivisten am 11. April 2015 auf einen Besucher des Autonomen Zentrums hat ein Schlaglicht auf die Gewaltbereitschaft der rechten Szene geworfen. Das Opfer, ein Gastwirt aus der Nordstadt, wurde lebensgefährlich verletzt. Er wird lebenslang gesundheitliche Folgen davontragen. Dieses dramatische Ereignis wurde über Monate hinweg fast ausschließlich durch verkürzte Polizeiberichte publik gemacht. Obwohl die Täter kurz nach der Tat gefasst wurden, banalisierte die Polizei den Mordversuch als Folge der üblichen Auseinandersetzungen zwischen Linken und Rechten. Die AZ-Besucher*innen wurden der Beihilfe zum Mord verdächtigt. Aus Augenzeugen und Opfern wurden Täter. Erst nach Monaten wurden diese Beschuldigungen ohne Begründung fallen gelassen. Kaum öffentliche Empörung, keine Solidaritätsbekundungen der damaligen Stadtspitze. Erst im Prozessverlauf wurde deutlich, wie planlos der Polizeieinsatz war, und dass monatelang falsche Fährten gesetzt wurden."

Die Veranstalter kritisieren das Fehlen "einer Beurteilung der Ereignisse und der Rolle von Polizei und Staatsanwaltschaft." Es gehe darum, "im Kampf gegen rechte Gewalt Schwachstellen aufzudecken und die Öffentlichkeit schneller und objektiver zu unterrichten."

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