„Mehr Leistungsgerechtigkeit“ Lindh lobt Grundrenten-Beschluss

Wuppertal · Der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Helge Lindh begrüßt den Bundestags-Beschluss zur Grundrente. Dies sei ein Schritt zur Anerkennung jahrzehntelanger Berufstätigkeit im Rentensystem und erreiche gerade in Wuppertal viele potenziell Betroffene.

 Helge Lindh bei einer Rede im Bundestag.

Helge Lindh bei einer Rede im Bundestag.

Foto: Deutscher Bundestag/Achim Melde

Die Grundrente sei eine wichtige Maßnahme unter mehreren, um Rentenarmut zu bekämpfen, so der 43-Jährige. Das Ziel sei weiterhin gut bezahlte sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse zu schaffen, um niedrigen Renten wirksam entgegenwirken zu können.

„Wer mindestens 33 Jahre sozialversicherungspflichtig gearbeitet hat und trotzdem nur eine Minirente erhalten würde, wird durch die Grundrente nun Anerkennung für seine jahrzehntelange Erwerbstätigkeit erfahren. Die Union hat sich jahrelang gegen diesen wichtigen Schritt gewehrt, konnte sich am Ende aber nicht durchsetzen“, so Lindh. „Rentengerechtigkeit bleibt auch in Zeiten der Coronakrise wichtig: Wir können nicht Milliarden investieren und dann eine ganze Generation an Rentnerinnen und Rentnern vergessen, die schon lange auf diese Reform warten. Gerade in Regionen mit hartem Strukturwandel, in denen Beschäftigte unverschuldet Zeiten von Arbeitslosigkeit durchlebt haben und geringere Rentenansprüche aufbauen konnten, ist das ein wichtiges Zeichen. Auch in Wuppertal gibt es viele Menschen, die lange auf diesen Schritt gewartet haben.“

Die Grundrente werde ohne zusätzlichen Antrag ausgezahlt, aber nicht bedingungslos gewährt. Einkommen aus anderen Quellen werde entsprechend berücksichtigt, ohne eine so genannte „Bedürftigkeitsprüfung“ durchzuführen. „Aus zahlreichen Gesprächen wissen wir: Der Weg zur Behörde stellt für viele Rentnerinnen und Rentner, die jahrelang gearbeitet haben, eine hohe Belastung dar. Die Grundrente soll aber Lebensleistung anerkennen und nicht zusätzliche Bürden schaffen. Das ist uns mit diesem Entwurf gelungen“, so Lindh. „Grundsätzlich gilt: Gute Löhne und sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze sind die wichtigste Vorsorge vor Altersarmut. Die Erhöhung des Mindestlohns ist daher auch in dieser Hinsicht richtig.“

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