Ausgang nicht bindend!
Betr.: Seilbahn-Bürgerbefragung
Seit mehreren Jahren beschäftigt sich Wuppertal mit der Frage: Seilbahn, ja oder nein? Als langjährige Bürgerin dieser Stadt habe ich die Entwicklung verfolgt und meine Meinung schwankte hin und her. Interessenkonflikte gibt es immer in solchen Entscheidungen, so musste ich mich dennoch positionieren.
Ein wichtiges Argument war das Bürgergutachten, das eine weitere Planung befürwortet. Nicht, um die Seilbahn zu bauen, sondern um für eine auf die Zukunft gerichtete Idee ein konkretes Fundament zu erschaffen, um letzten Endes darauf basierend eine Entscheidung treffen zu können.
Dass der Wuppertaler Rat, insbesondere CDU und Grüne (plus andere) nicht in der Lage waren, ihre Verantwortung anzunehmen und eine Entscheidung zu treffen, ermöglicht das, was jetzt geschehen wird: Am 26. Mai sollen die Wuppertaler nicht nur zur Europawahl gehen, sondern auch per Briefwahl entscheiden, ob eine weitere Planung stattfinden soll. Diese Aktion kostet die Stadt – also uns – 250.000 Euro. Wieso wird die Verantwortung abgeschoben? Die ursprüngliche Entscheidung bezog sich auf ein Planfeststellungsverfahren, nicht auf ein „Ja oder Nein“, sondern ob überhaupt gebaut werden könnte. Nach dem schon stattgefundenen Weg der Bürgerbeteiligung hätten die Ratsmitglieder eine gute Grundlage, ihre Entscheidung treffen zu können.
Obendrauf: Wissen alle, die jetzt zur Wahl gerufen werden, dass der Ausgang nicht bindend ist?
Iris Valentin
