Warum nicht verbieten?

Betr.: Demonstrationen in der Innenstadt

Da bekommen sämtliche Randgruppen die Möglichkeit eingeräumt, mal eben eine eh schon von Verkehrsproblemen zurzeit besonders geplagte Großstadt lahmzulegen. Und unsere Polizei hat gerade nichts zu tun und muss das Ganze auch noch begleiten. Veranstaltungen wie Vohwinkeler Flohmarkt oder Bleicherfest haben es da ungleich schwerer: Da sind sofort alle Bedenkenträger dieser Stadt zur Stelle, um zu sagen, warum so was nicht zu machen ist (zu laut, nicht genügend Rettungswege, Krankenwagen).

Das Demonstrationsrecht ist bestimmt eine wichtiges Instrument in einer Demokratie. Aber an dieser Stelle einfach mal Nein zu sagen und eine Demo zu verbieten, weil Gründe der Sicherheit dagegen sprechen, fällt den Verantwortlichen offenbar nicht ein. Warum eigentlich nicht?

Stefan Erbslöher, Langobardenstraße

(Rundschau Verlagsgesellschaft)
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