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Auch gemeinsame OB-Kandidatensuche
Rat: CDU und Grüne vereinbaren "Kernbündnis"

Auch gemeinsame OB-Kandidatensuche: Rat: CDU und Grüne vereinbaren "Kernbündnis"
Die grünen Fraktionssprecher Marc Schulz und Anja Liebert. FOTO: Matthias Kehren
Wuppertal. CDU und Grüne im Wuppertaler Rat sind ein so genanntes "Kernbündnis" eingegangen. Das haben die Grünen am Freitagmorgen (23. November 2018) bekannt gegeben. Dazu gehört auch die Suche nach einem OB-Kandidaten. Von Nicole Bolz und Jörn Koldehoff

Hintergrund ist das Ende der "Großen Kooperation" zwischen CDU und SPD. Man sei zwar "in der Bewertung der inhaltlichen Erfolge erwartungsgemäß unterschiedlicher Meinung". Klar sei aber, dass "Rat und Verwaltung nach dreizehn Jahren dringend eine Frischzellenkur benötigen". Weil CDU und Grüne über keine Mehrheit verfügen, habe man sich auf Projekte verständigt, "die wir zusammen auf den Weg bringen wollen, um in den nächsten zwei Jahren die Handlungsfähigkeit des Rates und die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt sicher zu stellen".

Themen seien die "mobilitätsgerechte Stadt", "bessere Bildung und Betreuung", "sicheres Leben in der Stadt", "Umwelt und Klimaschutz", "Kultur", "Verwaltung", "Bundesgartenschau ab 2021" sowie "Wohnraum und Arbeitsplätze schaffen und sichern". Es sei klar, dass Abstimmungen auch einmal verloren gehen können.

Mit Blick auf die geplante Forensik solle der Rat per Selbstverpflichtung darauf verzichten, die Kleine Höhe als Gewerbe-, Industrie- und Wohnbebauung vorzusehen. Ob die Parkstraße sich eignet, müsse das Land prüfen. Sonst könne die Fläche gewerblich genutzt werden.

Zur Belebung der politischen Kultur in der Stadt sei es wichtig, "dass in den politischen Gremien wieder inhaltliche Auseinandersetzungen stattfinden, in denen alle Seiten ihre Positionen darstellen und Entscheidungen erläutert werden". Zugleich suche man einen gemeinsamen Oberbürgermeister-Kandidaten: "Hierbei sollte es sich vorzugsweise um eine (partei-)unabhängige Person mit Führungskompetenz und Verwaltungserfahrung handeln, die keine zu starke Verknüpfung zur aktuellen Politik aufweist." Vorzugsweise eine Frau.

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