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Finanzen der Stadt Wuppertal
Haushaltsüberschuss erhöht sich

Finanzen der Stadt Wuppertal: Haushaltsüberschuss erhöht sich
Zufrieden: Kämmerer Dr. Johannes Slawig. FOTO: Sebastian Jarych
Wuppertal. Der Finanz-Controlling-Bericht der Stadt Wuppertal zum September 2017 sieht nach Angaben der Verwaltung gut aus: Im Vergleich zum Vormonat zeige er eine weitere Verbesserung des Haushaltes um rund 2,5 Millionen Euro.

Grund hierfür sei die geplante weitere Absenkung der Landschaftsverbandsumlage, die der Verband im Rahmen seines Nachtragshaushaltes für das Jahr 2017 beschließen werde und die daher den Mitgliedskommunen auch rückwirkend zu Gute komme.

Positive Nachrichten gebe auch zum von der Landesregierung angekündigten kommunalen Anteil an den erhöhten Krankenhausinvestitionsmitteln in Höhe von 100 Millionen Euro: Diese Mittel würden zumindest für das Jahr 2017 nach Protesten der Städte ausschließlich aus dem Landeshaushalt übernommen. Für 2018 bleibe der zusätzliche Einnahmeanspruch des Landes an die Kommunen allerdings bestehen. Für die Stadt Wuppertal bedeute dies eine Haushaltsverschlechterung ab dem kommenden Jahr von rund 2 Millionen Euro jährlich.

Ein negativer Trend zeige sich auch bei den Personalaufwendungen: Hier sei mit zusätzlichen Ausgaben von 2 Millionen Euro zu rechnen. Grund hierfür sei die gestiegene Zahl externer Einstellungen, die durch gesetzliche Änderungen zum Beispiel im Unterhaltsvorschussgesetz, entstanden seien. Um diesem Trend entgegenzuwirken, werden "aktuell Gegensteuerungsmaßnahmen geprüft".

Stadtkämmerer Johannes Slawig: "Dieser Überschuss entsteht im Wesentlichen durch einmalige Ereignisse wie die hohe Gewerbesteuereinnahme von 68 Millionen Euro aus einem Unternehmensverkauf. Aber auch strukturelle Verbesserungen machen sich bemerkbar. Daher ist dieser Überschuss eine eindrucksvolle Bestätigung des Konsolidierungskonzeptes und gleichzeitig eine gute Grundlage für dessen weitere Umsetzung. Allerdings ist es notwendig, die konsequente Haushaltsdisziplin uneingeschränkt fortzusetzen. Zusätzliche Belastungen müssen unbedingt vermieden werden und - falls unabweisbar – durch Einsparungen an anderer Stelle kompensiert werden".