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FOC-Streit: Remscheid klagt

Outletcenter: FOC-Streit: Remscheid klagt
Burkhard Mast-Weisz ist Oberbürgermeister der Stadt Remscheid. FOTO: Thomas Wunsch
Wuppertal. Nächste Runde im Kampf um die geplanten bergischen Outletcenter. Im Gespräch mit der Rundschau kündigte Remscheids Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz an, dass seine Stadt gegen die Baugenehmigung für das FOC in der Bundesbahndirektion klagen wird.  Von Hendrik Walder

"Ich tue das nicht gerne, aber wenn man uns permanent vor das Schienbein tritt, müssen wir uns wehren", formulierte Mast-Weisz. Die Baugenehmigung war der Remscheider Stadtverwaltung am 23. Dezember mit dem kompletten Aktensatz zugestellt worden. Als am Verfahren Beteiligte haben sie vier Wochen Zeit zur Stellungnahme. Und die fällt nicht positiv aus.

Weil die Auswirkungen auf die Remscheider Innenstadt nicht ausreichend berücksichtigt seien, werde man gegen die Erteilung der Genehmigung juristisch vorgehen. Die Stadt Wuppertal hatte Mitte letzten Jahres Klage gegen die Flächennutzungsplan-Änderung erhoben, mit der Planungsrecht für ein Designer Outlet Center (DOC) in Lennep geschaffen werden soll.

Mast-Weisz erklärte, noch vor wenigen Tagen habe er versucht, im Gespräch mit Wuppertaler Rat- und Verwaltungsspitzen durch einen gegenseitigen Klageverzicht unter Zurückstellung einiger strittiger Fragen die nächste Stufe der Eskalation zu verhindern, sei aber auf taube Ohren gestoßen: "Man könnte den Eindruck gewinnen, dass die Wuppertaler uns ständig Knüppel zwischen die Beine werfen, um einen vermeintlichen Planungsvorsprung auszubauen." 

Im Prinzip bevorzuge er nach wie vor vernünftige einvernehmliche Lösungen, aber letzten Endes könne er die Interessen des Remscheider Handels nicht schutzlos preisgeben. Die Tür sei allerdings noch nicht zu: Er habe jedenfalls als OB die Prokura vom Rat, die Klage wieder zurückzuziehen. Wenn Wuppertal das gleiche Signal aussendet...