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Interview: Welche Folgen hätte eine Klage gegen das FOC?
"Der Einzelhandel wird kommen!"

Interview: Welche Folgen hätte eine Klage gegen das FOC?: "Der Einzelhandel wird kommen!"
Stadtkämmerer Dr. Johannes Slawig. FOTO: Stadt Wuppertal
uppertal / Remscheid / Solingen. Remscheid berät am Montag (19. Oktober 2015) über eine Klage gegen das geplante FOC am Döppersberg. Kämmerer Johannes Slawig sieht das gelassen. Warum erzählt er im Gespräch mit Rundschau-Redakteurin Nicole Bolz.

Rundschau: Sie haben in dieser Woche mit dem Remscheider OB Burkhard Mast-Weisz gesprochen?

Slawig: Ja, dieses Gespräch hatten wir schon länger vereinbart. Wir wollten klären, wie man eine Klage der Remscheider gegen das Wuppertaler FOC verhindern könne. Doch die Ankündigung einiger Remscheider Ratsfraktionen, in einer Sondersitzung über eine Klage zu entscheiden, kam uns zuvor. Herr Mast-Weisz hat dann fairerweise mittags angerufen, um mich darüber zu informieren und zu fragen, ob wir uns trotzdem zusammensetzen. Da ich so ein Gespräch sehr sinnvoll finde, haben wir trotzdem miteinander gesprochen.

Rundschau: Wogegen genau wollen die Remscheider klagen?

Slawig: Am 22. Oktober endet die Frist für Klagen gegen den Bebauungsplan des Döppersberg. Die Remscheider Einwände richten sich jedoch ausschließlich gegen den Einzelhandel in der ehemaligen Bundesbahndirektion, also den ersten Bauabschnitt des geplanten FOC. Ich bin enttäuscht darüber, dass Remscheid gegen uns klagen will, aber das ist natürlich deren gutes Recht. Letztlich sehe ich das gelassen – es wird dadurch zu keinerlei Verzögerungen kommen.

Rundschau: In Remscheid heißt es, Wuppertal habe das Angebot von Remscheid abgelehnt, gegenseitig auf eine Klage zu verzichten.

Slawig: Der Remscheider Bebauungsplan, gegen den sich eine mögliche Klage aus Wuppertal richten würde, wird erst in einem halben Jahr beschlossen. Die endgültigen Inhalte sind mir also noch gar nicht bekannt. Da kann ich doch jetzt noch gar nicht absehen, ob eine Klage sinnvoll wäre. Es wäre schlicht zu früh, sich da festzulegen. Zudem habe ich gar keine politische Legitimation dafür.

Rundschau: Was kann die Klage aus Remscheid denn im schlimmsten Fall bewirken?

Slawig: Sollte das Gericht der Klage stattgeben und den aktuellen Bebauungsplan aufheben, was ich nicht glaube, dann tritt ein anderer Bebauungsplan in Kraft, der aber ebenfalls Einzelhandel in der Bundesbahndirektion vorsieht. An der Zulässigkeit, dort Einzelhandel anzusiedeln, wird sich nichts ändern.

Rundschau: Problematisch scheinen ja immer nur die Pläne von Remscheid und Wuppertal zu sein. Dabei plant Solingen doch auch ein Outlet ...

Slawig: Wenn man mal davon absieht, dass das Label in Solingen auch "Outlet" heißt, ist das aber einfach die Wiederbelebung der Clemens-Galerien. Und das auf weniger als 10.000 Quadratmetern. Das stört unseren Wuppertaler Einzelhandel wenig.

Rundschau: Ist das Verhältnis zur Nachbarstadt Remscheid jetzt ernsthaft beschädigt?

Slawig: Nein. Burkhard Mast-Weisz und ich haben sachlich und intensiv diskutiert – aber nicht verbissen. Die Remscheider Klage hat gewiss keinerlei wesentliche Auswirkungen auf die bergische Zusammenarbeit. Wir werden die anstehenden Projekte jetzt zügig gemeinsam angehen und umsetzen.

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